Details
Welche identifizierbare Programmatik unterscheidet die Parteien substanziell, fragte kürzlich der Sozialpsychologe und bekennende Nicht-Wähler Harald Welzer in einem Spiegel-Essay (Nr. 22/2013) mit dem Blick auf die Bundestagswahl 2013. Und mit einem Nein auf der Zunge: „Will DIE LINKE etwas anderes als die SPD, als die CDU, als DIE GRÜNEN?“
Wir gehen im Folgenden dieser Frage nach, kommen aber – um das gleich vorwegzunehmen – zu einem anderen Resultat als der wortradikale Vertreter der Postwachstumsgesellschaft. Auch wir wissen, dass Programme und reale Politik nicht identisch sind. Dennoch lässt sich an Wahlprogrammen die inhaltliche Verfasstheit der Parteien ablesen, zumal vor allem SPD, GRÜNE und LINKE zur Erarbeitung der Programme zunehmend auf partizipative Verfahren (Bürgerforen, Regionalkonferenzen) setzen, die auf gesellschaftliche Integration ausgerichtet sind.
Ein Vergleich der Programme lässt Rückschlüsse auf die inhaltlichen Positionen in den einzelnen Politikfeldern zu, die über die Schwerpunkte des Wahlkampfs hinausgehen und die gegebenenfalls wichtig für die Beurteilung künftiger politischer Auseinandersetzungen oder sich neu entwickelnder Kooperationen beziehungsweise Allianzen sind. Wir behandeln im Folgenden nicht alle, aber wichtige ausgewählte Politikfelder.
Weiter im PDF.